Die FDP Gummersbach bedankt sich herzlich bei ihren Mitgliedern, Freunden und Unterstützern für das der FDP bei der Landtagswahl am 13. Mai 2012 bewiesene Vertrauen.
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17. 05. 2012 |
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Wir sagen Danke
Die FDP Gummersbach bedankt sich herzlich bei ihren Mitgliedern, Freunden und Unterstützern für das der FDP bei der Landtagswahl am 13. Mai 2012 bewiesene Vertrauen.
Pressemitteilung
Generalsekretär der FDP NRW zu Besuch in Gummersbach
Nachdem in ganz Nordrhein-Westfalen – u. a. auch in Lindlar – Bürgerinitiativen zur Verhinderung der Dichtheitsprüfung gegründet wurden und großen Zulauf verzeichnen, verwiesen sie auf die gerade im ländlichen Raum mit grossen Grundstücksflächen beträchtlichen Sanierungskosten. Die FDP hatte zusammen mit der CDU am 16. Dezember 2011 einen Gesetzesantrag zur Verhinderung der pauschalen Dichtheitsprüfung eingereicht. Nach den Vorstellungen der FDP soll nur in wenigen Ausnahmefällen eine Dichtheitsprüfung erforderlich sein, wie bei Neubauten, umfangreichen Kanalveränderungen oder begründetem Verdacht auf eine undichte Abwasseranlage. Inzwischen liegen Gutachten vor, dass die jetzige Regelung sogar verfassungswidrig sein könnte. Der Parlamentarische Beratungs- und Gutachterdienst des Landtags Nordrhein-Westfalen (Information 15/181) kommt zu ähnlichen Ergebnissen. Die Aussage, dass sich die FDP für eine Beendigung der Verschuldungspolitik einsetzt und Steuermehreinnahmen zum Schuldenabbau nutzen will, fand allgemein große Zustimmung. Die Ortsvorsitzende Brigitte Bremer und der Fraktionsvorsitzende Dr. Ulrich von Trotha freuten sich, auch zu Gummersbacher Themen mit Bürgern ins Gespräch zu kommen. Gabriele Priesmeier 9. Mai 2012
Düsseldorf, 15. Mai 2012
Neuer Fraktionschef Lindner fordert Korrekturen am Haushalt
Deutsch-Französisches Spitzentreffen
Rösler entwirft Wachstums-Konzept für Europa
Düsseldorf, 14. Mai 2012
22 Abgeordnete für die FDP
Vorderasien
Stärkere Unterstützung für den Irak In den kommenden zwei Jahren wird die Stiftung für die Freiheit ihr Engagement in der irakischen Provinz Kirkuk verstärken. Durch Verbesserung der Politik und Verwaltung soll eine demokratische und friedliche Entwicklung gefördert werden. Kirkuk gilt als einer der Brennpunkte des Landes. Es bestehe die Gefahr, dass tiefe ethnisch-religiöse Konflikte überregional eskalieren könnten, erläuterte Projektkoordinator Falko Welde. Mit einem kontinuierlichen Wissenstransfer will die Stiftung entgegenwirken. Mehr dazu...
Neumitglied des Monats April: Jan-Christoph Neveling
Wahlerfolge in Schleswig-Holstein und NRW
Rösler: Wir sind auf einem guten Weg Die guten Ergebnisse der Liberalen bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und NRW geben der gesamten Partei Ermutigung: „Jedes unserer Mitglieder freut sich”, erklärte FDP-Chef Philipp Rösler im Interview mit dem „Deutschlandfunk”. „Wir sind alle gemeinsam auf einem guten Weg, und das ist das Ergebnis unserer Geschlossenheit.” Auch auf Bundesebene haben sich die Umfragewerte deutlich verbessert: Bei fast allen Instituten liege die FDP bei über fünf Prozent, unterstrich Rösler. Mehr dazu...
Düsseldorf, 13. Mai 2012
Starkes Ergebnis für die FDP
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