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FDP Gummersbach

Aktuelles

Dreikönigstreffen der FDP am 6. Januar 2018

Hier können Sie die Rede von Christian Lindner im Rahmen des Dreikönigstreffens der Freien Demokraten in Stuttgart aufrufen:

https://www.fdp.de/content/eine-neue-generation-deutschland


Und hier finden Sie die Einladungen zum Neujahrsempfang der FDP NRW am 14. Januar 2018 in Düsseldorf und zum Neujahrsempfang der Theodor-Heuss-Akademie in Gummersbach am 19. Januar 2018.

Neujahrsempfang Düsseldorf 14.01.2018

Neujahrsempfang THA Gummersbach

Gabriele Priesmeier
9. Januar 2018

Christian Lindner: Rundschreiben an die Mitglieder

Hier können Sie das Rundschreiben von Christian Lindner an alle FDP-Mitglieder mit seiner Stellungnahme zum Verlassen der Jamaika-Sondierungsgespräche nachlesen.

Stellungnahme Christian Lindner

21. November 2017

Pressemitteilung

Freie Demokraten suchen weiter nach Möglichkeiten, das Theater für die Bevölkerung zu erhalten

In der Kulturausschusssitzung am vergangenen Mittwoch hatte Bürgermeister Frank Helmenstein daran erinnert, dass „Dr. Ulrich von Trotha am 12. Juli im Stadtrat ein Finanzierungskonzept fürs Theater angekündigt habe, ohne dass dies bis dato der Verwaltung vorgelegt worden sei.“ (FDP ist mit dem Theater noch nicht fertig, OVZ 10.11.2017) Dazu stellen die Freien Demokraten fest, dass laut Niederschrift dieser Ratssitzung es der SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Konzelmann war, der in seiner Stellungnahme zum FDP-Antrag auf Weiterbetrieb des Theaters angemerkt hatte, dass „ein Konzept angekündigt, aber nicht präsentiert worden“ sei. In seiner Rede zur Verabschiedung des Haushalts 2017 hatte Thorsten Konzelmann noch ein beschlussreifes Konzept für die Zukunft des Theaters vom Bürgermeister eingefordert (www.spd-gummersbach.de/Fraktion 2016).

Die Ortsvorsitzende Gabriele Priesmeier und Ursula Anton als Mitglied des Kulturausschusses für die FDP-Fraktion, die im Rahmen der Diskussionen zum Theaterbetrieb stets intensiv mit eingebunden waren und sind, bestätigen, dass sich die FDP immer wieder bemüht hat, die Bevölkerung für das Thema Theater zu sensibilisieren und damit zu steigenden Besucherzahlen zu kommen. Als Beispiele führen sie den Theaterbesichtigungstermin im April 2013 an sowie Bonbonverteilaktionen an Theaterbesucher oder Aktionen, bei denen das Theaterprogramm verteilt wurde. Im April diesen Jahres hatte die FDP-Fraktion einen Gesprächstermin mit der Verwaltung, um Einblick in die Dokumente zu bekommen, aus denen hervorgeht, für welche Bereiche Betriebsgenehmigungen für welchen Zeitraum vorliegen. Erst daraus kann man ableiten, in welchen Zeiträumen welche Kostenblöcke für erforderliche Maßnahmen anstehen werden. Das Ziel sollte sein, einen Weiterbetrieb auch ohne das von der Verwaltung vorgelegte umfassende 8,5 Mio € teure Sanierungsprogramm zu ermöglichen. Diese Nachforschungen laufen noch – auch mit fachlicher Unterstützung aus der Gruppe der „Theaterretter“.

Vorstand und Fraktion der FDP Gummersbach stellen jedoch klar, dass es sicherlich nicht Aufgabe einer Partei sein kann, für den Rat ein fundiertes Finanzierungskonzept zu unterbreiten, man könne allenfalls über Unterstützung durch einen neu zu gründenden Förderverein nachdenken.

Gabriele Priesmeier
11.11.2017

OVZ-Artikel vom 10.11.2017

Verkehrspolitik

Beim Abgasskandal muss das Verursacherprinzip gelten

Dem Dieselskandal kommen immer neue Kapitel hinzu, seine Folgen sind noch unklar. Im Gespräch mit dem Deutschlandfunk nimmt Oliver Luksic, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, klar Stellung gegen die Abwälzung der Kosten auf die Steuerzahler ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

CDU-Generalsekretärin

Große Merkel, kleine Merkel

Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer soll Generalsekretärin der CDU werden. Die FDP reagiert mit Skepsis auf diese Personalie. Für den ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, ist die Botschaft ...

Lindner: Große Koalition steckt in einer Sackgasse

Christian Lindner
Sie kamen, sie sahen – und nichts. Die Spitzen der Großen Koalition trafen sich am Wochenende zum ergebnislosen Gipfel. FDP-Chef Christian Lindner fasst zusammen: „Außer Spargel nichts gewesen.“ Eigentlich sollten heikle Themen wie der Mindestlohn oder die Bund-Länder-Finanzen endlich geklärt werden. Für den Freidemokraten ist unübersehbar, dass die schwarz-rote Regierung politisch in einer Sackgasse stecke, „die mindestens einer der Partner nicht mehr ohne Gesichtsverlust verlassen kann“.

Flucht und Migration

Für intelligente Entwicklungszusammenarbeit und Hilfe zur Selbsthilfe

Michael Link, Sprecher der FDP-Fraktion für Europapolitik, sieht Deutschland weiterhin vor großen Herausforderungen durch Fluchtbewegungen. Die Politik habe sich durch die richtigen, strengeren Grenzkontrollen zwar Zeit erkauft, sagt er im Gespräch mit ...

Graf Lambsdorff: Griechenland muss sich entscheiden

A. G. Lambsdorff
Grexit oder doch kein Grexit – das ist hier die Frage. Bei „Anne Will“ wurde das Thema kontrovers diskutiert. Für Alexander Graf Lambsdorff liegt diese Entscheidung bei der griechischen Regierung. Die Tatsache, dass ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone heute weniger Schrecken verbreite, sei eine Chance, betonte der Vizepräsident des Europäischen Parlaments. „Wir haben eine Union, die so unterschiedlich ist, da müssen wir auch mal etwas wagen.“


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