www.fdp.de
Logo

FDP Gummersbach

Aktuelles

Haushaltsrede 2017

Hier können Sie die Haushaltsrede nachlesen, die Elke Wilke für den erkrankten Fraktionsvorsitzenden Dr. Ulrich von Trotha in der Ratssitzung am 29. November 2017 zur Verabschiedung der Haushaltssatzung der Stadt Gummersbach für das Jahr 2018 hielt.

Haushaltsrede_GM_2017

Gabriele Priesmeier
1. Dezember 2017

Christian Lindner: Rundschreiben an die Mitglieder

Hier können Sie das Rundschreiben von Christian Lindner an alle FDP-Mitglieder mit seiner Stellungnahme zum Verlassen der Jamaika-Sondierungsgespräche nachlesen.

Stellungnahme Christian Lindner

21. November 2017

Pressemitteilung

Freie Demokraten suchen weiter nach Möglichkeiten, das Theater für die Bevölkerung zu erhalten

In der Kulturausschusssitzung am vergangenen Mittwoch hatte Bürgermeister Frank Helmenstein daran erinnert, dass „Dr. Ulrich von Trotha am 12. Juli im Stadtrat ein Finanzierungskonzept fürs Theater angekündigt habe, ohne dass dies bis dato der Verwaltung vorgelegt worden sei.“ (FDP ist mit dem Theater noch nicht fertig, OVZ 10.11.2017) Dazu stellen die Freien Demokraten fest, dass laut Niederschrift dieser Ratssitzung es der SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Konzelmann war, der in seiner Stellungnahme zum FDP-Antrag auf Weiterbetrieb des Theaters angemerkt hatte, dass „ein Konzept angekündigt, aber nicht präsentiert worden“ sei. In seiner Rede zur Verabschiedung des Haushalts 2017 hatte Thorsten Konzelmann noch ein beschlussreifes Konzept für die Zukunft des Theaters vom Bürgermeister eingefordert (www.spd-gummersbach.de/Fraktion 2016).

Die Ortsvorsitzende Gabriele Priesmeier und Ursula Anton als Mitglied des Kulturausschusses für die FDP-Fraktion, die im Rahmen der Diskussionen zum Theaterbetrieb stets intensiv mit eingebunden waren und sind, bestätigen, dass sich die FDP immer wieder bemüht hat, die Bevölkerung für das Thema Theater zu sensibilisieren und damit zu steigenden Besucherzahlen zu kommen. Als Beispiele führen sie den Theaterbesichtigungstermin im April 2013 an sowie Bonbonverteilaktionen an Theaterbesucher oder Aktionen, bei denen das Theaterprogramm verteilt wurde. Im April diesen Jahres hatte die FDP-Fraktion einen Gesprächstermin mit der Verwaltung, um Einblick in die Dokumente zu bekommen, aus denen hervorgeht, für welche Bereiche Betriebsgenehmigungen für welchen Zeitraum vorliegen. Erst daraus kann man ableiten, in welchen Zeiträumen welche Kostenblöcke für erforderliche Maßnahmen anstehen werden. Das Ziel sollte sein, einen Weiterbetrieb auch ohne das von der Verwaltung vorgelegte umfassende 8,5 Mio € teure Sanierungsprogramm zu ermöglichen. Diese Nachforschungen laufen noch – auch mit fachlicher Unterstützung aus der Gruppe der „Theaterretter“.

Vorstand und Fraktion der FDP Gummersbach stellen jedoch klar, dass es sicherlich nicht Aufgabe einer Partei sein kann, für den Rat ein fundiertes Finanzierungskonzept zu unterbreiten, man könne allenfalls über Unterstützung durch einen neu zu gründenden Förderverein nachdenken.

Gabriele Priesmeier
11.11.2017

OVZ-Artikel vom 10.11.2017

Wohnungsbaupolitik

Airbnb Gesetz ist Populismus

Bremen will ein Zweckentfremdungsgesetz verabschieden. Damit soll verhindert werden, dass Vermieter reguläre Wohnungen dauerhaft in Ferien- und Gästewohnungen umwandeln. Damit hat die SPD vor allem die Auswirkungen der Internet-Plattform Airbnb im Auge. ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Bildungsfinanzbericht 2017

Weitaus höhere Bildungsausgaben erforderlich

Die öffentlichen Haushalte haben im vergangenen Jahr mehr in die Bildung investiert. Insgesamt gaben 2016 Bund, Länder sowie Kommunen 3,5 Prozent mehr als im Jahr zuvor aus, sagt das Statistische Bundesamt. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer findet das ...

Lindner: Große Koalition steckt in einer Sackgasse

Christian Lindner
Sie kamen, sie sahen – und nichts. Die Spitzen der Großen Koalition trafen sich am Wochenende zum ergebnislosen Gipfel. FDP-Chef Christian Lindner fasst zusammen: „Außer Spargel nichts gewesen.“ Eigentlich sollten heikle Themen wie der Mindestlohn oder die Bund-Länder-Finanzen endlich geklärt werden. Für den Freidemokraten ist unübersehbar, dass die schwarz-rote Regierung politisch in einer Sackgasse stecke, „die mindestens einer der Partner nicht mehr ohne Gesichtsverlust verlassen kann“.

Vor dem EU-Gipfel

Eine Art Dispokredit auf europäischer Ebene nicht vorstellbar

Eines der Themen auf dem EU-Gipfel ist die Zukunft der Eurozone. Auf dem Tisch liegen etliche Reform-Vorschläge. Mit Blick auf den EU-Gipfel, auf dem am Freitag über Macrons Ideen zur Neugestaltung der Wirtschaft- und Währungsunion gesprochen werden ...

Graf Lambsdorff: Griechenland muss sich entscheiden

A. G. Lambsdorff
Grexit oder doch kein Grexit – das ist hier die Frage. Bei „Anne Will“ wurde das Thema kontrovers diskutiert. Für Alexander Graf Lambsdorff liegt diese Entscheidung bei der griechischen Regierung. Die Tatsache, dass ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone heute weniger Schrecken verbreite, sei eine Chance, betonte der Vizepräsident des Europäischen Parlaments. „Wir haben eine Union, die so unterschiedlich ist, da müssen wir auch mal etwas wagen.“


Druckversion Druckversion 

TERMINE

Keine aktuellen Termine.» Übersicht

Positionen


Mitmachen


MITDISKUTIEREN

mitdiskutieren

FDP Gummersbach bei facebook

Hier kommen Sie zu unseren News bei facebook.