Die FDP Gummersbach bedankt sich herzlich bei ihren Mitgliedern, Freunden und Unterstützern für das der FDP bei der Landtagswahl am 13. Mai 2012 bewiesene Vertrauen.

Dr. Walter Kahnis, Joachim Stamp und Ina Albowitz-Freytag (von links)

Annette Pizzato, Joachim Stamp und Anja Krämer (von links)

Am Dienstag, dem 8. Mai 2012 besuchte Dr. Joachim Stamp, der Generalsekretär der FDP NRW Gummersbach und führte bei strahlendem Sonnenschein zahlreiche Gespräche mit interessierten Bürgern in der Fußgängerzone. Auch die beiden Kandidatinnen Annette Pizzato (Nordkreis) und Anja Krämer (Südkreis) sowie die Ehrenvorsitzende der FDP Oberberg, Ina Albowitz-Freytag erläuterten u.a. die Positionen der FDP zur Dichtheitsprüfung,
Nachdem in ganz Nordrhein-Westfalen – u. a. auch in Lindlar – Bürgerinitiativen zur Verhinderung der Dichtheitsprüfung gegründet wurden und großen Zulauf verzeichnen, verwiesen sie auf die gerade im ländlichen Raum mit grossen Grundstücksflächen beträchtlichen Sanierungskosten.
Die FDP hatte zusammen mit der CDU am 16. Dezember 2011 einen Gesetzesantrag zur Verhinderung der pauschalen Dichtheitsprüfung eingereicht. Nach den Vorstellungen der FDP soll nur in wenigen Ausnahmefällen eine Dichtheitsprüfung erforderlich sein, wie bei Neubauten, umfangreichen Kanalveränderungen oder begründetem Verdacht auf eine undichte Abwasseranlage.
Inzwischen liegen Gutachten vor, dass die jetzige Regelung sogar verfassungswidrig sein könnte. Der Parlamentarische Beratungs- und Gutachterdienst des Landtags Nordrhein-Westfalen (Information 15/181) kommt zu ähnlichen Ergebnissen.

Die Aussage, dass sich die FDP für eine Beendigung der Verschuldungspolitik einsetzt und Steuermehreinnahmen zum Schuldenabbau nutzen will, fand allgemein große Zustimmung.

Die Ortsvorsitzende Brigitte Bremer und der Fraktionsvorsitzende Dr. Ulrich von Trotha freuten sich, auch zu Gummersbacher Themen mit Bürgern ins Gespräch zu kommen.

Gabriele Priesmeier
9. Mai 2012